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Sitzung des Kreisausschusses am 01.12.2005

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     Sitzung des Kreisausschusses des Oberbergischen Kreises am 01.12.2005

Am Donnerstag, dem 01.12.2005, 15.00 Uhr, findet im Sitzungsraum des Hohenzollernbades EG 12, Moltkestraße 45, 51643 Gummersbach, die 5. Sitzung des Kreisausschusses des Oberbergischen Kreises in der Wahlperiode 2004 – 2009 statt.

Tagesordnung

Zu Beginn der Sitzung findet eine Einwohnerfragestunde statt, sofern nach der Geschäftsordnung für den Kreistag dem Landrat zulässige Fragen bis zum Sitzungstag, 10:00 Uhr, angezeigt werden.

- Es liegen bisher keine Einwohnerfragen vor -

A	Öffentlicher Teil

1.

Neubestellung des Kreisbrandmeisters und seiner Vertreter

2.

Bauliche Erweiterung des Berufskollegs Oberberg – Wipperfürth – hier:  Planungsbeschluss

3.

Fortschreibung des Verkehrsvertrages zwischen dem Oberbergischen Kreis und der OVAG hier:  Betrauung der OVAG mit der Erfüllung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen im ÖPNV

4.

Bürgeranregung gemäß §§ 21 Kreisordnung / 19 Hauptsatzung für den Oberbergischen Kreis des Herrn Lothar Gothe aus Bergneustadt vom 12.09.2005: „Verzicht auf den Einsatz gentechnisch veränderter Pflanzen auf kreiseigenem Gebiet“

	5.	Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Oberbergischen Kreises / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
		5.1	Verbandsrat des Aggerverbandes
		5.2	Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde

	6.	Anträge
		- liegen derzeit keine vor -

	7.	Anfragen
		7.1	Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 02.02.2005 „Familienatlas 2005“

8.

Vorbereitung der Kreistagssitzung am 08.12.2005

9.

Mitteilungen

B	Nichtöffentlicher Teil

10.

Personalangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

11.

Grundstücksangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

12.

Vertragsangelegenheiten - liegen derzeit keine vor -

	13.	Vergaben
		13.1	Umbau der Ortseingänge auf der Kreisstraße 24 – Schmitzhöhe – in der Gemeinde Lindlar
		13.2	Ausbau der Kreisstraße 10 – Radevormwald / Uelfe II

14.

Anträge - liegen derzeit keine vor -

15.

Anfragen - liegen derzeit keine vor -

16.

Mitteilungen

51643 Gummersbach, 17.11.2005                    

                                                                                                        Hagen Jobi

                                                                                                        -Landrat-       

                                                                                                        Für die Richtigkeit:

                                                                                                        Steiniger