Virtuelle Poststelle (VPS)

Rechtsverbindliche E-Mails an den Oberbergischer Kreis

Ab 28.12.2009 besteht die Möglichkeit, rechtsverbindliche E-Mails über eine zentrale E-Mail-Adresse an den Oberbergischen Kreis zu senden.

Für diesen Zweck wurde folgende E-Mail-Adresse eingerichtet:

vps@obk.de

Für die rechtsverbindliche Kommunikation per E-Mail in Angelegenheiten, welche die Umsetzung der EG-Dienstleistungsrichtlinie betreffen, wenden Sie bitte an

EA-Portal OBK

Rechtsverbindlichkeit ergibt sich dann, wenn durch Gesetz die Schriftform mit eigenhändiger Unterschrift vorgeschrieben ist. Die geforderte Unterschrift kann durch die sogenannte elektronische Signatur ersetzt werden. Die beim Oberbergischen Kreis eingehende elektronische Form entwickelt dabei die gleiche Rechtswirkung wie die unterschriebene Papierform.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, Nachrichten an die Kreisverwaltung zur Sicherung der Vertraulichkeit zu verschlüsseln. Hierdurch wird ausgeschlossen, dass E-Mails mit schutz-würdigen Inhalten von Unbefugten mitgelesen oder unbemerkt manipuliert werden. Um die technischen Neuerungen umsetzen zu können, wurde vom Oberbergischen Kreis eine Virtuelle Poststelle (VPS) eingerichtet.

Rahmenbedingungen zur elektronischen Kommunikation in Verwaltungsverfahren

Entsprechend den verwaltungsrechtlichen Vorschriften (§ 3 a Verwaltungsverfahrensgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen - VwVfG NRW) ist die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren möglich, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Entsprechendes gilt im Privatrecht (§ 126a BGB).

Der elektronische Zugang (die Übermittlung elektronischer Dokumente) im Sinne des § 3 a VwVfG NRW zur Verwaltung des Oberbergischen Kreises für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgerinnen, Bürgern, juristischen Personen des privaten sowie des öffentlichen Rechts und der Kreisverwaltung ist eröffnet.

Rechtsverbindliche Mitteilungen und Dokumente können über die vom Oberbergischen Kreis betriebene Virtuelle Poststelle (VPS) elektronisch an die Kreisverwaltung gesandt werden. Die in vielen Verwaltungsverfahren benötigte eigenhändige Unterschrift wird hierbei durch die „qualifizierte elektronische Signatur“ ersetzt.

Signierte Mitteilungen und Dokumente werden grundsätzlich angenommen und ein Verfahren eröffnet. Das Verfahren wird in den gesetzlich definierten Fällen digital weitergeführt. In anderen Fällen kann die verwaltungsseitige Kommunikation auch schriftlich erfolgen.

Die Amtssprache ist Deutsch.

Die Gesamtgröße der eingehenden E-Mails ist auf 10 MB begrenzt. Größere E-Mails werden automatisch abgelehnt.

Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie verschlüsselte Nachrichten an uns senden. Folgende Verschlüsselungsverfahren werden seitens des Oberbergischen Kreises unterstützt.

  • S/MIME

Für die Verschlüsselung benötigen Sie einen sogenannten „Öffentlichen Schlüssel“.

Der öffentliche Schlüssel des Oberbergischen Kreises steht nachfolgend zum Herunterladen bereit:

Sofern bei der Entschlüsselung Schwierigkeiten auftreten, werden Sie vom Oberbergischen Kreis hierüber und die damit verbundenen Konsequenzen informiert.

In vielen Fällen kann eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform durch die sogenannte „elektronische Form“ ersetzt werden. Hierfür ist es erforderlich, dass ein Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz versehen sein muss.

Zurzeit können Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter (Trust Center) vom Oberbergischen Kreis auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden:

  • D-Trust
  • TeleSec

Es wird um Verständnis dafür gebeten, dass derzeit Signaturen anderer Anbieter nicht zulassen werden können. Sofern Sie andere Signaturen als die vorstehend genannten verwenden, wird die Schriftform dadurch nicht ersetzt!

Sofern Sie noch nicht die Technik der elektronischen Kommunikation nutzen können, bitten wir Sie - wie bisher - auf die papiergebundene Kommunikation zurückzugreifen.

Hinweise zu möglichen Dateiformaten finden sie unter „E-Mails“.

Ihre E-Mail an die o. a. VPS nicht verarbeitet werden. Dies kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen begründet sein. In diesem Fall, werden Sie schnellstmöglich darüber informiert.

Die vorgenannten Hinweise gelten nur für die Kommunikation mit dem Oberbergischen Kreis. Sie gelten nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Institutionen.

Sollten Sie Fragen zur Verschlüsselung und elektronischen Signatur haben, wenden Sie sich bitte an Telefon 02261 88-1016.



Letzte Änderung: 13. Dezember 2017