03.02.2009: Rund 35 Millionen Euro aus Konjunkturpaket II fließen nach Oberberg

Oberbergischer Kreis. Nachdem die Landesregierung am heutigen Dienstag die Planungsgrundlage für die Zukunftsinvestitionen der Kommunen im Rahmen des Konjunkturpaketes II vorgelegt hat, wählt der Oberbergische Kreis jetzt aus seinem umfangreichen Maßnahmenpaket die Projekte aus, die mit den angekündigten Investitionsmitteln umgesetzt werden können.

„Wir freuen uns, dass rund 35 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II an den Kreis sowie die Städte und Gemeinden in Oberberg fließen, damit wir in Bildung und Infrastruktur investieren können“, sagt Landrat Hagen Jobi. Neben den Investitionsmitteln für die 13 kreisangehörigen Kommunen werden rund 5,8 Millionen Euro dem Oberbergischen Kreis selbst zur Verfügung stehen.

Bereits im Vorfeld der Gesetzesinitiativen hat sich die Verwaltung intensiv damit auseinander gesetzt, welche Möglichkeiten zur sinnvollen Verwendung der bereit gestellten Mittel im Oberbergischen Kreis bestehen, wie zum Beispiel Investitionen in die Berufskollegs und Förderschulen. „Im Hinblick auf die konkrete in Aussicht gestellte Mittelzuweisung werden wir nun sehr kurzfristig ein Maßnahmepaket in Höhe von 5,8 Millionen Euro schnüren, das wir noch in den laufenden Haushaltsberatungen dem Kreistag vorlegen werden“, kündigt der Landrat an. In der laufenden Woche sollen die wesentlichen Eckpunkte definiert werden. In diesem Rahmen sind noch viele Einzelfragen auch mit dem Innenministerium zu klären, unter anderem die technische Abwicklung des Programms.