18.01.2002: Kreishaushalt schließt mit Überschuss ab

Oberbergischer Kreis. „Wir hoffen, dass wir bei der derzeitigen emotionsgeladenen Diskussion um die im Haushaltsplanentwurf 2002 veranschlagte Kreisumlageerhöhung für ein wenig Entspannung sorgen können“, so Landrat Hans-Leo Kausemann und Kreiskämmerer Werner Krüger in einer Pressemitteilung.

Nach dem derzeitigen Stand der Jahresabschlussarbeiten werde der Haushalt 2001 im Verwaltungshaushalt mit einem Überschuss von rd. 6,5 Mio. DM (3,32 Mio. €) abschließen. „Wir sind uns als Verwaltung einig, diesen Überschuss vollständig zur Reduzierung der Kreisumlage 2002 einzusetzen“, erklären Kausemann und Krüger übereinstimmend. Dies würde bedeuten, dass der ursprünglich vom Kreistag im Rahmen der Finanzplanung im März vergangenen Jahres beschlossene, den Städten und Gemeinden seinerzeit mitgeteilte und von diesen auch eingeplante Kreisumlage-Hebesatz von 31,8811 %-Punkten erreicht werden könnte. Der vom Landrat im Dezember 2001 eingebrachte Haushaltsplanentwurf 2002 sieht noch eine Kreisumlageerhöhung auf 33,0020 %-Punkten vor.

In einem Schreiben an die Kreistagsmitglieder und die Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden weisen Kausemann und Krüger allerdings daraufhin, dass diese erfreuliche Entwicklung aber nur dann zu halten sein werde, wenn keine wesentlichen Mehrbelastungen, z.B. aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) auf den Kreishaushalt zukommen. Eine nicht ganz unwahrscheinliche Anhebung des Landschaftsumlagehebesatzes z.B. sei mit einem Kreisumlage-Hebesatz von 31,8811 %-Punkten nicht aufzufangen.

„Unabhängig von diesem sich abzeichnenden positiven Jahresabschluss 2001 und der damit verbundenen möglichen Absenkung der Kreisumlageerhöhung werde die Verwaltung die bereits angekündigte strukturierte Aufgabenanalyse im Hinblick auf weitere Einsparungsmöglichkeiten mit Nachdruck betreiben“, betont Kausemann abschließend.