19.01.2007: Oberbergischer Kreis rückt näher an Europa

Oberberbergischer Kreis. Der Europa-Abgeordnete Herbert Reul besuchte am heutigen Freitag den Oberbergischen Kreis. Auf Einladung von Landrat Hagen Jobi präsentierten beide am Vormittag zunächst das regionale-2010-Projekt „zukunft in der tasche – wissenschaftsland Rheinland“ am Berufskolleg Oberberg in Gummersbach. Anschließend stand ein Arbeitsgespräch mit Bürgermeistersprecher Werner Becker-Blonigen und den Dezernenten der Kreisverwaltung über EU-Fördermittel, die europäische Dienstleistungsrichtlinie und Standardabbau auf dem Programm.

Landrat Hagen Jobi (l.) und Herbert Reul (r.)

(Foto: Oberbergischer Kreis)

Dabei stand die Frage, wie es dem Oberbergischen Kreis gelingt, Mittel aus EU-Fördertöpfen in die Region zu holen. Übereinstimmung herrschte bei allen Beteiligten darüber, dass zunächst neue Strukturen zur Akquirierung von Fördermitteln geschaffen werden müssen. „Das Ruhrgebiet ist Weltmeister im Akquirieren von Fördermitteln. Es wird auch für andere Regionen in NRW höchste Zeit dafür“, pflichtete Reul bei und sagte seine Unterstützung zu.

Lebhaft diskutiert wurde auch die neue Arbeitszeitrichtline für Feuerwehrleute, die seit 1. Januar 2007 gilt und die wöchentliche Arbeitszeit statt der bislang üblichen 54 auf 48 Stunden begrenzt. Insbesondere wegen der daraus resultierenden enormen finanziellen Mehrbelastung der Kommunen sagte der Europa-Abgeordnete zu, sich dieses Themas erneut politisch anzunehmen.

Kritik übte Reul auch an der Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik. Umweltdezernent, Dr. Christian Dickschen, berichtete darüber, dass Landwirte laut EU-Kommission stichprobenartig von zwei Veterinären kontrolliert werden müssten, um Fördermittel zu erhalten. Damit das Geld aus Brüssel ungekürzt bei den Bauern ankommt, müssen Tier-, Verbraucherschutz, Futtermittel- und Lebensmittelsicherheit sowie der Verbraucherschutz auf dem Hof eingehalten werden. „Eigentlich müsste für diese Kontrollen doch ein Veterinär ausreichen“, sagte Dickschen.

„Hat Europa eine Chance“, wollte Landrat Jobi abschließend von Reul wissen. Darauf antwortete der EU-Parlamentarier mit einem deutlichen „ja“ und fügte hinzu, dass Europa wichtig sei, aber die Kompetenzen und Zuständigkeiten klarer abgesteckt werden müssten.

Mit einer Besichtigung der Bielsteiner Firma Carli Electro Automation, die 2006 mit dem Professor Adalbert-Seifriz-Preis ausgezeichnet worden ist, endete das Besuchsprogramm von Herbert Reul in Oberberg.

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