03.04.2012: Stimmzettelschablonen für Blinde und Sehbehinderte

Oberbergischer Kreis. Am 13.05.2012 wird in Nordrhein-Westfalen wieder gewählt. In der Vergangenheit wurde immer wieder die Frage gestellt, warum Briefwahl-Unterlagen für die Bundestagswahl oben rechts ein Loch haben. Und bei denen für die Landtagswahl fehlte oben rechts sogar eine Ecke. Und das sollen geheime und freie Wahlen sein? Sind die Stimmzettel also markiert und man kann später sehen, wer was gewählt hat?

Natürlich nicht! Eine kurze Nachfrage beim Landeswahlleiter brachte schnell Klarheit.Bei diesen Markierungen handelt es sich nämlich um ertastbare Unterscheidungsmerkmale für Blinde und Sehbehinderte. Diese können mit einer Schablone, bei der die Stimmzettelformate insbesondere die Kreise, in denen die Kreuze gemacht werden können, vorgestanzt sind, selbstständig und ohne Hilfe durch andere Personen gelesen werden können. Und dazu gibt es jeweils noch ein Begleitbuch in Blindenschrift mit der Beschreibung der jeweiligen Kandidaten auf den Stimmzetteln. Das Loch und die abgeschnittene Ecke dienen nur der Unterscheidung von Landtags- und Bundestagswahlzettel. Ein Rückschluss auf das Wahlverhalten einzelner Wähler ist durch diese Kennzeichnung der Stimmzettel also nicht möglich.

Die Schablonen und die Beschreibung, an welcher Stelle die Parteien zu finden sind, werden an alle betroffenen Wahlberechtigten kostenlos abgegeben. Der Umschlag mit den Wahlhilfen enthält eine Stimmzettelschablone aus Karton und eine Audio-CD mit der Anleitung zur Handhabung der Wahlschablone. Außerdem enthält die CD - je nach Wohnort - die vollständigen Texte der Stimmzettel der einzelnen Wahlkreise im Rheinland (1 – 68).

Die Schablone hat die Form einer Mappe, in die der Stimmzettel eingelegt wird. Durch die runden Öffnungen über den zu markierenden Kreisen können blinde und sehbehinderte Wählerinnen und Wähler ihre Erst- und Zweitstimme abgeben. Dazu müssen sie allerdings vorher die akustische Fassung des Stimmzettels für ihren Wahlkreis anhören, damit sie wissen, welche Kandidatinnen und Kandidaten bzw. welche Partei zu den jeweils auf der Schablone in Großdruck und Punktschrift nummerierten Öffnungen gehören.

Mitglieder der örtlichen Bezirksgruppen und Vereine der Blinden- und Sehbehindertenvereine in NRW (BSV NRW) erhalten ihre Wahlhilfen automatisch übersandt.

Allen anderen betroffenen Personen rät Kreiswahlleiter Hagen Jobi, die Schablonen rechtszeitig über die bundesweite Hotline 01805 666456 (0,14 €/Min aus dem deutschen Festnetz) oder über die Landesgeschäftsstelle der BSV NRW in Meerbusch unter 02159 9655-0 zu bestellen.