Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises am 10.03.2016

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Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises am 10.03.2016

 

Am Donnerstag, den 10.03.2016, 15:00 Uhr, findet im Ratssaal der Stadt Gummersbach, Rathausplatz 1, 51643 Gummersbach, die Sitzung des Kreistages des Oberbergischen Kreises statt.

 

lfd. Nr. Tagesordnungspunkt Vorlagennummer
  A  Öffentlicher Teil  
1. Einwohnerfragen  
2. Bericht über ausgeführte Kreistagsbeschlüsse und Beschlusskontrolle 0613/14-20/LR/LS
3. Wahl einer Kreisdirektorin/eines Kreisdirektors des Oberbergischen Kreises 0561/14-20/LR
4. 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Oberbergischen Kreis vom 12.11.2009 0584/14-20/LR/LS
5. 3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung des Oberbergischen Kreises vom 14.03.2013
hier: Tarifstellen Schloss Homburg, Ermäßigung für Inhaber der Ehrenamtskarte NRW und weitere Anpassungen		 0540/14-20/I
6. Weiterentwicklung der Oberbergischen Aufbau Gesellschaft mbH hier: Satzungsänderung 0587/14-20/I
7. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 GemHVO  
7.1. Ermächtigungsübertragungen Kreishaushalt 0586/14-20/I
7.2. Ermächtigungsübertragungen AGewiS 0552/14-20/I
8. Verwendung von Mitteln des Kommunalinvestitionspaketes des Bundes, hier: Mögliche Errichtung eines Übungs- und Ausbildungszentrums für die Feuerwehren und Rettungskräfte 0582/14-20/II
9. Schwangerschaftskonfliktberatung im Oberbergischen Kreis
- Fortführung der Komplementärfinanzierung der im Oberbergischen Kreis anerkannten Beratungsstellen		 0581/14-20/III
10. Aufstellung des Landschaftsplans Nr. 11 „Radevormwald“
hier: Vorlage des Planentwurfs zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 27c LG		 0560/14-20/IV
11. Breitbandversorgung im Oberbergischen Kreis und vereinbartes weiteres Vorgehen mit den Kommunen 0575/14-20/IV
11.1. Belgische Atomkraftwerke in Tihange und Doel - Resolution 0614/14-20/LR/LS
12. Ersatzwahlen zu den Ausschüssen und Beiräten des Oberbergischen Kreises / Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten  
12.1 Veranstaltergemeinschaft für Lokalfunk im Oberbergischen und Rheinisch-Bergischen Kreis e.V. - Bestimmung der gemeinsamen Vertreter/in 0544/14-20/LR
12.2 Umbesetzungen im Kreisausschuss, Ausschuss für Gesundheit und Notfallvorsorge, Ausschuss für Soziales und Familie sowie Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherfragen 0545/14-20/LR
12.3. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Gremien von Unternehmen und Institutionen, an denen der Oberbergische Kreis beteiligt ist
hier: Umbesetzungen im Aufsichtsrat der Klinikum Oberberg GmbH		 0546/14-20/LR
12.4. Neuberufung der Mitglieder des Verwaltungsausschusses bei der Agentur für Arbeit Bergisch Gladbach
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 50 Abs. 3 Satz 2 Kreisordnung NRW		 0598/14-20/LR/LS
12.5. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Gremien von Unternehmen und Institutionen, an denen der Oberbergische Kreis beteiligt ist
hier: Umbesetzung in der Mitgliederversammlung des Vereins Kulturlandschaftsverband Oberberg e.V.		 0601/14-20/IV
12.6. Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Gremien von Unternehmen und Institutionen, an denen der Oberbergische Kreis beteiligt ist
hier: Entsendung in die Mitgliederversammlung des Vereins LEADER Bergisches Wasserland		 0602/14-20/IV
12.7. Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss 0611/14-20/LR
13. Anträge  
13.1. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen CDU und FDP/FWO/DU vom 29.01.2016 "Verwendung von Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - AGewiS" 0567/14-20/I
14. Anfragen  
14.1. Persönliche Anfrage des Kreistagsmitglieds Paul-Werner Giebeler vom 02.03.2016 "Anlagentechnik Energieversorgung Rettungswache Wipperfürth" 0615/14-20/I
15. Mitteilungen  
  B Nichtöffentlicher Teil  
16. Personalangelegenheiten  
16.1. Mitteilung des Landrats a.D. Hagen Jobi über den Erhalt von Vergütungen für Nebentätigkeiten 0596/14-20/LR
16.2. Übersicht über Gremien und Nebentätigkeiten des Landrats a.D. Hagen Jobi 0597/14-20/LR
16.3. Mitteilung des Landrats Jochen Hagt über den Erhalt von Vergütungen für Nebentätigkeiten 0603/14-20/LR
16.4. Übersicht über Gremien und Nebentätigkeiten des Landrats Jochen Hagt 0604/14-20/LR
17. Grundstücksangelegenheiten  
18. Vertragsangelegenheiten  
19. Vergaben  
20. Anträge  
21. Anfragen  
22. Mitteilungen  

51643 Gummersbach, 03.03.2016, gez., Jochen Hagt, - Landrat -

Veröffentlichungsdatum: 07.03.2016
 
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